Januar 2021 – MP-Kanzlei

Zu den Schutzpflichten von Pflegeheimen gegenüber demenzkranken Bewohnern

Posted on Januar 30, 2021 by MPkanzleiLEUnA

BGH v. 14.1.2021 – III ZR 168/19 Ein an Demenz erkrankter Pflegeheimbewohner darf bei erkannter oder erkennbarer Selbstschädigungsgefahr nicht in einem im Obergeschoss gelegenen...

Unterschreitung der vertraglich vereinbarten Fläche durch nachträglich erfolgte Umbauarbeiten am Mietobjekt

Posted on Januar 30, 2021 by MPkanzleiLEUnA

BGH v. 25.11.2021 – XII ZR 40/19 Die Unterschreitung der vertraglich vereinbarten durch die dem Mieter vom Vermieter tatsächlich überlassenen Fläche stellt auch dann...

Wenn der Untermieter nicht ausziehen will – Nutzungsentschädigung für die gesamte Wohnung?

Posted on Januar 30, 2021 by MPkanzleiLEUnA

BGH v. 11.12.2020 – V ZR 26/20 Wird dem Untermieter, der nach Beendigung des Hauptmietverhältnisses über eine Wohnung und Räumung durch den Hauptmieter die...

Überwachungskamera an der Hauswand kann Persönlichkeitsrecht der Nachbarn verletzen

Posted on Januar 30, 2021 by MPkanzleiLEUnA

LG Frankenthal v. 16.12.2020 – 2 S 195/19 Eine an einer Hauswand installierte Videokamera kann dazu führen, dass das Persönlichkeitsrecht der Nachbarn verletzt ist....

Zulässigkeit der Verbindung von fälligkeitsbegründender Handlung und Mahnung

Posted on Januar 30, 2021 by MPkanzleiLEUnA

OLG Stuttgart, 20.10.2020 – 6 U 250/19 Die Verbindung von fälligkeitsbegründender Handlung (hier: der Kündigung des Darlehens) und Mahnung in einem Schreiben ist jedenfalls...